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SPD Friedelsheim.

Renten steigen kräftig :

Sozialpolitik

Die Renten steigen zum 1.Juli kräftig an: in Westdeutschland um 2,41 Prozent und im Osten sogar um 3,38 Prozent. Als gute Nachricht für über 20 Millionen Rentner und "Beweis für die Kraft des Sozialen in unserer Marktwirtschaft", begrüßte Olaf Scholz die Entwicklung.

So stark sind die Renten im Westen seit 1994 und im Osten seit 1997 nicht mehr gestiegen. Die Rentenentwicklung orientiert sich an den Bruttolöhnen. Die Rentenanpassung 2009 ergibt sich aus dem Lohnanstieg im letzten Jahr im Westen um rund 2,1 Prozent und im Osten um rund 3,1 Prozent.

Gerechte Teilhabe am hart erarbeiteten Wohlstand

"Die Erhöhung gibt einen Schub für die Binnennachfrage", erwartet Arbeitsminister Olaf Scholz. Er verwies am Montag darauf, dass Rentnerinnen und Rentner nun zusammen mit der Entlastung von 0,6 Prozentpunkten bei den Krankenkassenbeiträgen 2,7 beziehungsweise 3,7 Prozent und damit insgesamt 5,6 Milliarden Euro mehr zur Verfügung haben. "Die Rentnerinnen und Rentner haben sie sich redlich verdient. Denn die Rente ist keine Sozialleistung, sondern der Lohn für harte Arbeit."

Auch Arbeitslosengeld II und Grundsicherung steigen

Von der Erhöhung profitieren auch die Menschen, die Arbeitslosengeld II und Grundsicherung im Alter beziehungsweise Sozialhilfe erhalten: Der Eckregelsatz steigt auf monatlich 359 Euro.

Scholz verwies darauf, dass die deutlich Anpassung auch deshalb möglich ist, "weil wir die Rentenversicherung zukunftsfest gemacht haben". Weder dürften die Beitragszahler überfordert werden, noch dürften die Rentnerinnen und Rentner die Folgen des demographischen Wandels alleine tragen oder vom Aufschwung abgekoppelt werden. Die Reformen des letzten Jahrzehnts dienten der Generationengerechtigkeit. "Sie waren und sind", so Scholz, "Voraussetzung für das gedeihliche Miteinander und ein gutes Auskommen von Jung und Alt gleichermaßen." Daher könne man in Deutschland den Rentnerinnen und Rentnern heute sagen: "Sie nehmen an der Entwicklung des Wohlstandes teil."

 

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