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SPD Friedelsheim.

Krankenkassenbeitrag muss nicht steigen :

Gesundheit

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt spricht sich gegen eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung aus. Diese sei "weder angebracht noch sinnvoll", erklärte Schmidt. Stattdessen seien alle Akteure im Gesundheitswesen in der Pflicht, über Einsparmöglichkeiten nachzudenken.

Nach Berechnungen des Schätzerkreises für die Gesetzliche Krankenversicherung fehlen im kommenden Jahr knapp 7,5 Milliarden Euro im Gesundheitsfonds. Dem stehen aber Rücklagen der Versicherer in Höhe von rund fünf Milliarden Euro gegenüber. Zudem habe der Staat den Kassen in diesem Jahr ein zinsloses Darlehen gegeben, das frühestens 2011 zurückgezahlt werden müsse. Über eine solche Regelung müsse man auch für das kommende Jahr nachdenken, so Schmidt.

Im Übrigen stünden die Kassen der finanziellen Entwicklung nicht einfach hilflos gegenüber, erklärte die Ministerin. Die Kassen könnten "noch mehr als bislang" die Möglichkeit zu Fusionen nutzen. Durch solche Zusammenschlüsse könnten Kassen wirtschaftlicher arbeiten und ihre Risiken besser verteilen.

Nicht zuletzt sollten auch die übrigen Akteure im System -Krankenhäuser oder die Pharmaindustrie - ihren Beitrag zur Deckung der Milliardenlücke leisten, mahnte die Ministerin. In Zeiten, in denen auch Unternehmen nur geringe oder keine Gewinne machten, dürften nicht einfach steigende Zuwendungen für diese Bereiche vorausgesetzt werden. Mit all diesen Mitteln lasse sich die Lücke füllen, ohne die Versicherten mit steigenden Beiträgen zu belasten.

 

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