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SPD Friedelsheim.

SPD-Führung unterzeichnet Aufruf gegen Atomwaffen :

Internationales

Führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung unterschrieben, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen. Denn ein Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) im Mai könnte ein "ungehemmtes atomares Wettrüsten zu Folge haben", so die Warnung.

Weltweit haben Gruppen der Friedensbewegung Unterschriftenkampagnen zur Rettung des NPT gestartet, mit denen die Regierungen zum Handeln aufgefordert werden. So verlangt die deutsche Friedensbewegung von der Bundesregierung unter anderem, den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland durchzusetzen, den Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihrer Trägermittel, den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen und Sicherheitsgarantien der Atommächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen.

Am Freitag unterschrieben der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, Generalsekretärin Andrea Nahles, die stellvertretende Parteivorsitzende Hannelore Kraft sowie der Experte im SPD-Präsidium für Außen- und Europapolitik, Martin Schulz, den Aufruf der Friedensinitiativen.

Dabei macht sich die SPD schon lange für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt stark. So kämpft beispielsweise seit Anfang letzten Jahres eine Gruppe von Elder Statesmen, neben Richard von Weizsäcker und Hans-Dietrich Genscher auch Helmut Schmidt und Egon Bahr, für dieses Ziel. Zahlreiche Initiativen dafür hatte international auch Frank-Walter Steinmeier als Außenminister gestartet.

Mit dem Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in seiner vielbeachteten Prager Rede für eine Welt ohne Atomwaffen erscheinen echt Fortschritte erstmals möglich. Als zentraler Prüfstein gilt die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai.

"Ein Scheitern der Konferenz könnte dramatische Folgen haben", warnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nach ihrer Unterzeichnung des Appells an die Bundesregierung. Es drohe ein ungehemmtes atomares Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten.

 

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