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SPD Friedelsheim.

Konzepte für die Arbeit von morgen :

Arbeit

Die Bundesregierung kommt auch nach vier Monaten noch immer nicht aus den Startlöchern und hangelt sich "von Krisengipfel zu Krisengipfel", wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier feststellt. Die SPD hingegen arbeite an Konzepten für die Arbeitsgesellschaft von morgen.

Bereits in der großen Koalition war es immer wieder die SPD, die mit ihren Konzepten die Arbeit der Bundesregierung getragen hatte: Vom Ausbau der Kinderbetreuung über die von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück vorgelegten Instrumente zur Krisenbewältigung, dem Kampf gegen Steuerhinterziehung bis hin zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes durch Olaf Scholz. Sogar der jetzt beschlossene Strategiewechsel für Afghanistan mit einer Abzugsperspektive für die Bundeswehr geht auf sozialdemokratische Vorschläge zurück.

"Westerwelle gibt immer noch den Oppositionsführer"

Union und FDP seien offensichtlich nicht aufs Regieren vorbereitet gewesen, stellte auch Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Bild-Zeitung (Montagsausgabe) fest und sprach der Bundesregierung die Fähigkeit ab, politische "Konzepte über den Tag hinaus" zu entwerfen. Der fortgesetzte Koalitionsstreit verhindere konzentrierte Sachpolitik. "Westerwelle gibt immer noch den Oppositionsführer", kritisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Den drängenden Fragen der Zeit nimmt sich indes die SPD an. Gemeinsam mit Sigmar Gabriel erarbeite er zurzeit Antworten auf zentrale Herausforderungen, kündigte Steinmeier an: "Wie kommt das Land aus der Wirtschaftskrise? Was ist zu tun, damit sich das nicht wiederholt? Und das Wichtigste", so SPD-Fraktionsvorsitzende: "Woher kommt die Arbeit von morgen?"

Es gehe um ein Konzept, "wie das Land auch im kommenden Jahrzehnt Arbeitsgesellschaft bleibt". Dabei werde auch selbstkritisch geprüft, was bei vergangene Reformen nicht funktioniert habe: "Leiharbeit zum Beispiel." Wenn Unternehmen ganze Stammbelegschaften durch Leiharbeit ersetzten, müsse dem ein Riegel vorgeschoben werden. Auf der anderen Seite müsse die Bereitschaft zur Weiterbildung stärker gefördert werden, forderte Steinmeier. Denkbar sei ein befristeter "Aufschlag bei der Bezugsdauer von ALG 1".

Schwarz-Gelb sollte einfach sagen: "Es geht nicht..."

Der schwarz-gelben Bundesergierung empfahl der SPD-Fraktionsvorsitzende, die tatsächlichen Möglichkeiten der Koalitionsarbeit ehrlicher zu bewerten: "Statt sich von Krisengipfel zu Krisengipfel zu hangeln, sollten sie einfach sagen: 'Es geht nicht...'."

 

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