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SPD Friedelsheim.

Ganztägige Kinderbetreuung für Alleinerziehende :

Sozialpolitik

Die SPD will Alleinerziehende besser unterstützen. Unter anderem durch einen Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung. "Das ist eine Frage von sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

Am Montag hat der SPD-Parteivorstand ein Acht-Punkte-Programm für Alleinerziehende beschlossen. Erarbeitet wurden die Vorschläge von der SPD-Zukunftswerkstatt "Familie", die von der stellvertretenden Parteivorsitzenden und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Ziegler geleitet wird. Das Programm sei ein Mix aus drei Bausteinen: "Infrastruktur, finanzielle Unterstützung und Zeit", sagte Schwesig vor Pressevertretern in Berlin. Reformen, die dringend notwendig sind, denn familienpolitisch, so Schwesig, "ist Deutschland ein Entwicklungsland".

"Ohne entsprechende Betreuungsangebote kommen Alleinerziehende nicht in Arbeit"

Im Zentrum des Acht-Punkte-Programms für Alleinerziehende steht der Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung. Um den dafür notwendigen Ausbau und Betrieb zusätzlicher Einrichtungen zu finanzieren, wird die Bundesregierung aufgefordert, auf das bildungs- und familienpolitische schädliche "Betreuungsgeld" zu verzichten. Damit könnten bis zu zwei Milliarden Euro in den Ausbau von Infrastruktur investiert werden. "Ohne entsprechende Betreuungsangebote kommen Alleinerziehende nicht in Arbeit", begründete Schwesig den Vorstoß. "Das ist eine Frage von sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft."

Zusätzlich soll die Vermittlung bei der Arbeitsagentur verbessert werden – mit mehr Zeit für die Beratung, speziell geschulten Fallmanagern und einer Verknüpfung von Arbeits- oder Qualifizierungsangeboten mit Lösungen für die Kinderbetreuung. Ausbildung und Studium sollen auch in Teilzeit ermöglicht und der Kinderzuschlag weiter entwickelt werden. Vorgesehen ist auch, Bezieherinnen und Bezieher niedriger Einkommen von Steuern und Abgaben zu entlasten.

"Alleinerziehende sind keine Randgruppe", betonte Schwesig, "sondern sie sind mitten in der Gesellschaft" - in Deutschland sind es rund 1,6 Millionen, die meisten von ihnen Frauen.

 

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