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SPD Friedelsheim.

Hamburg braucht den Neuanfang :

Aktuell

Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust ist zurückgetreten. Der Vorsitzende der Hamburger SPD, Olaf Scholz, fordert Neuwahlen. Der schwarz-grüne Senat könne nach dieser "Zäsur" nicht einfach weitermachen, "als wäre nichts los".

Seit Wochen gab es Gerüchte, dass er zurücktreten wolle. Am Sonntagabend machte Ole von Beust wenige Stunden bevor das Ergebnis des Volksentscheids über die Schulreform feststeht, den Spekulationen ein Ende und erklärte im Hamburger Rathaus seinen Rücktritt zum 25. August. Nun sei der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt, begründete von Beust seine Demission. Lange war schon über Amtsmüdigkeit des Bürgermeisters spekuliert worden.

Die SPD fordert nun einen klaren Neuanfang für die Hansestadt. "Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger werden es nicht gerne sehen, wenn jetzt einfach ein neuer Bürgermeister eingesetzt würde, ohne sie zu fragen", sagte Hamburgs SPD-Landesvorsitzender Olaf Scholz gegenüber "Welt online". Zuvor hatte er bereits in der "Bild am Sonntag" betont, dass der Senat und die ihn tragenden Parteien in der Bürgerschaft bei einem Rücktritt sagen müssten, "ob sie sich noch zwei Jahre dahinquälen wollen." Hamburg brauche wieder eine bessere Regierung.

Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte Sonntagabend in Berlin Neuwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs würden nicht akzeptieren, dass es einfach so weitergehe. "Die Grünen müssen sich ernsthaft fragen, ob sie mit diesem Bündnispartner in eine äußerst unsichere Zukunft marschieren wollen. Diese Bündnis", so Nahles, "kann für sie nicht mehr attraktiv sein."

Für Angela Merkel ist der Rücktritt ein weiterer Rückschlag. Mit Ole von Beust verliert die Kanzlerin nicht nur den sechsten CDU-Ministerpräsidenten innerhalb eines Jahres, sondern auch einen weiteren wichtigen Vertrauten.

 

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