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SPD Friedelsheim.

Ministerin spart auf Kosten armer Familien :

Sozialpolitik

Als eine "bodenlose Frechheit" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Pläne von Bundesfamilienministerin Schröder bezeichnet, das Elterngeld für Geringverdiener weitaus stärker zu kürzen als bisher bekannt. Schröder mache "eine Politik gegen Familien und nicht für Familien".

Die Süddeutsche Zeitung (Freitagsausgabe) hatte berichtet, dass die Bundesregierung das Elterngeld auch für Mini-Jobber und Empfängerinnen und Empfänger des staatlichen Kinderzuschlags kürzen wolle. Schwarz-Gelb will zudem bei besser verdienenden Eltern deutlich weniger Elterngeld kürzen als bei armen Eltern. Die Koalition plant, bei ärmeren Familien dreimal soviel zu sparen wie bei Familien, deren Eltern höhere Einkommen beziehen. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums.

Die Pläne der Bundesfamilienministerin kritisierte Manuela Schwesig scharf: "Jetzt will sie neben den Hartz-IV-Empfängern auch noch Menschen, die arbeiten, aber von ihrem Lohn nicht leben können, das Elterngeld streichen. Das sei eine "grobe Missachtung der Leistung dieser Menschen", sagte sie gegenüber der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe). Nicht nur ihre Arbeit sei scheinbar nicht genug wert, nun wolle die Familienministerin den Geringverdienern auch noch die Anerkennung für ihre Erziehungsleistung nehmen.

Dreyer: Schwarz-Gelb spaltet die Gesellschaft und lässt Kinder verloren gehen

Auch die rheinland-pfälzische Familienministerin Malu Dreyer kritisierte die Bundesfamilienministerin: "Über Kinderarmut klagen und gleichzeitig auf Kosten armer Familien sparen, das ist zynisch." Sie sei fassungslos über die Sparpläne, die Menschen in wirtschaftlich schwieriger Lage noch weiter in die Not treiben würden. Wer so handele, "vergrößert die Spaltung der Gesellschaft und lässt Kinder verloren gehen. So werden heute die sozialen Krisen von morgen vorbereitet", sagte Malu Dreyer.

 

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