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SPD Friedelsheim.

Mehr direkte Demokratie :

Bundespolitik

Die meisten Deutschen wollen den Volksentscheid auf Bundesebene. Das belegt eine aktuelle stern-Umfrage. Auch die SPD macht sich dafür stark: für eine "lebendige und erwachsene Demokratie", wie Sigmar Gabriel bekräftigte – und auf den Widerstand der Unionsparteien verwies.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erneuerte angesichts des aktuellen Umfrageergebnisses die Forderung der SPD nach bundesweiten Volksabstimmungen. Natürlich müsse es in Deutschland Volksentscheide auch auf Bundesebene geben. Diese würden dazu beitragen, dass mehr Menschen beteiligt werden und die Parteien und Politiker für ihre Vorschläge mehr werben und kämpfen müssten. "Das tut einer lebendigen und erwachsenen Demokratie gut", unterstrich der SPD-Vorsitzende. Bislang sei man damit aber immer "am Widerstand der Unionsparteien gescheitert".

Zuvor hatten sich 61 Prozent in einer am Mittwoch veröffentlichten stern-Umfrage dafür ausgesprochen, Volksentscheide auch auf Bundesebene einzuführen. 34 Prozent meinten, die meisten Entscheidungen seien zu kompliziert, um sie durch die Bevölkerung entscheiden zu lassen. 5 Prozent konnten sich weder für noch gegen bundesweite Volksentscheide aussprechen.

 

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