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SPD Friedelsheim.

SPD-Präsidium gewählt :

Allgemein

Die Mitglieder des neuen SPD-Präsidiums stehen fest. Bei seiner ersten inhaltlichen Sitzung wählte der neu konstituierte Parteivorstand am Montag die Beisitzerinnen und Beisitzer des nun auf 16 Mitglieder erweiterten Gremiums. "Die SPD ist nun nicht nur inhaltlich, sondern auch personell klar aufgestellt", bekräftigte Kurt Beck nach der Sitzung des Parteivorstandes.

Im Präsidium sind nun folgende Beisitzerinnen und Beisitzer vertreten: Bärbel Dieckmann, Elke Ferner, Hannelore Kraft, Barbara Ludwig, Franz Maget, Christoph Matschie, Martin Schulz, Ralf Stegner, Ute Vogt, sowie Andrea Ypsilanti. Aufgrund ihres Amtes standen als Mitglieder bereits der Parteivorsitzende Kurt Beck, die stellvertretenden Vorsitzenden Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier sowie Generalsekretär Hubertus Heil und Schatzmeisterin Barbara Hendricks fest, die auf dem Parteitag in Hamburg gewählt worden waren.

Der Spitzenkandidat der niedersächischen SPD, Wolfgang Jüttner, wurde am Montag zum Leiter der neu eingesetzten Kommission "Gleiche Lebenschancen für jedes Kind - Kinderarmut bekämpfen" bestimmt. Diese Kommission soll zusammen mit dem Kinderschutzbund, den Kirchen und weiteren Trägern Initiativen zu Verbesserung der Zukunftschancen von Kindern erarbeiten. "Die Kinderarmut ist eines der dringendsten Probleme unseres Landes", so der Parteivorsitzende.

Nach der Koalitionsrunde am Sonntag zeigte sich der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck zuversichtlich, dass man in der kommenden Woche mit einer Entscheidung für den Mindestlohn im Postbereich rechnen könne. "Es geht nur noch um Detail- und Ausgestaltungsfragen", so Beck. Grundlegende Fragen seien bereits geklärt. Zu den SPD-Plänen für eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I an ältere Arbeitssuchende seien Arbeitsaufträge erteilt worden, um in der nächsten Koalitionsrunde am kommenden Montag weitere Entscheidungen zu treffen, sagte Beck.

Beunruhigt zeige sich der Parteivorstand über die Entwicklungen in Pakistan. "Wir hoffen, dass die Verhängung des Notstands und die Suspendierung der Verfassung rückgängig gemacht werden und Pakistan schnellstmöglich wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückkehrt", äußerte sich Beck.

 

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