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SPD Friedelsheim.

Koch lenkt ab :

Inneres

Eine "missratene Schulpolitik" und eine "Politik der inneren Sicherheit, die eher vom Abbau bei Polizei und Justiz geprägt war", wirft der SPD-Vorsitzende Kurt Beck dem hessischen CDU-Ministerpräsidenten Koch in seiner aktuellen Videobotschaft vor. Koch nutze die Diskussion über Jugendgewalt, um von seinen eigenen Versäumnissen abzulenken.

"Gewalt ist kein Mittel und darf nicht akzeptiert werden", stellt Beck klar. Mit Strafrechtsverschärfungen sei jedoch nichts gewonnen. Es komme vielmehr auf rasche Verfahren gegenüber den Tätern, konsequente Ermittlungen und Konsequenzen an. Der SPD-Vorsitzende warnt davor, Deutsche und Nichtdeutsche gegeneinander auszuspielen: "Trennendes und Auseinanderreißendes bringt unsere Gesellschaft nicht voran und löst überhaupt gar kein Problem."

Kurt Beck fordert weitere Anstrengungen, um jedem jungen Menschen eine gute Schulausbildung zu ermöglichen. Außerdem erneuert er seine Forderung nach einem neuen Integrationsgipfel. Nötig, so der SPD-Vorsitzende, seien konsequente Aufklärung und Ahndung von Straftaten, aber auch mehr und bessere Bildungsangebote, aber "keine Diskussion, die Vorurteile schürt".

Das Video finden Sie unter http://de.youtube.com/spdvision

 

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