[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Friedelsheim.

Beck: Deutsches Gesetz Vorbild für europäische Energiepolitik :

Energie und Umwelt

Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Margit Conrad zeigten sich erleichtert über den von der EU-Kommission in Brüssel vorgelegten Richtlinienentwurf zur Förderung erneuerbarer Energien. Das erfolgreiche deutsche Einspeisesystem auf Basis des „Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ (EEG) bleibe damit gesichert. „Unser EEG ist europaweit und international Vorbild und Grundlage vieler Einspeiseregelungen. Wer in Europa bei den erneuerbaren Energien auf einen ähnlichen Ausbaueffekt wie bei uns setzt, darf dieses Erfolgsmodell nicht gefährden“, so Beck.

„Wir haben uns für das jetzt vorliegende Ergebnis stark eingesetzt. Die Ziele des EU-Energie- und Klimapaketes sind ambitioniert. Ihre Umsetzung erfolgt mit Augenmaß und der gebotenen Flexibilität“, sagte Conrad.

So gibt der aktuelle Entwurf aus Brüssel den nationalen Förderinstrumenten den Vorrang vor einer europaweiten Quote mit Zertifikatehandel. In den vergangenen Monaten hatte die EU-Kommission Pläne diskutiert, eine EU-weite Quotenregelung mit einem Zertifikatehandel einzuführen. „Ein Weg, der den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien grundlegend gefährdet und insbesondere für die boomende Solarbranche zur Existenzbedrohung werden kann“, hatte Kurt Beck daraufhin Ende 2007 in einem persönlichen Schreiben an EU-Industriekommissar Günther Verheugen gewarnt. Auch führende Vertreter der Branche hatten bereits das Aus für das Einspeisesystem befürchtet und in Folge damit einen Markteinbruch beim Ausbau der regenerativen Energien.

Für den rheinland-pfälzischen Ministerpräsident bildet das EEG die Grundlage für die erfolgreiche Marktentwicklung bei den regenerativen Energien. „Der Einspeisetarif gibt Unternehmen und Investoren Planungssicherheit und fördert eine dynamische Innovations- und Technologieentwicklung, die in ganz Europa greifen kann“, stellt Beck fest. Vor allem in Deutschland und Spanien hatte das Einspeisesystem nach EEG-Muster zu einem Ausbauboom bei den erneuerbaren Energien geführt.

Europaweites Ziel ist ein verpflichtender Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergiemix der EU von 20 Prozent bis zum Jahr 2020. Darauf hatten sich im Frühjahr 2007 die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten geeinigt.

 

Homepage SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

- Zum Seitenanfang.