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SPD Friedelsheim.

Familien bei Pflege unterstützen :

Gesundheit

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Arbeitnehmer, deren Angehörige plötzlich hilfsbedürftig werden, künftig zehn Tage pro Jahr bezahlten Sonderurlaub erhalten. In dieser Zeit könne nötige Hilfe organisiert werden.

Die Lohnfortzahlung sollten im Pflegeurlaub die Krankenkassen übernehmen, schlug Schmidt im Interview mit der Bild-Zeitung (Donnerstagsausgabe) vor. Damit bekämen Angehörige die Möglichkeit, "sich beim Eintritt des Pflegefalls alle nötigen Auskünfte, Hilfen, Ratschläge holen zu können". Die Große Koalition hatte bei ihrem Pflegekompromiss im Juni vereinbart, dieses Projekt zu prüfen. Schmidt kündigte nun an, eine entsprechende Regelung in ihrem Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung durchsetzen zu wollen. Noch im Herbst soll der Entwurf vom Kabinett beraten werden.

Der Rechtsanspruch auf den Sonderurlaub zur Kurzzeit-Pflege soll ähnlich der Regelung bei der Erkrankung von Kindern gelten. Bereits heute können berufstätige Mütter und Väter mit Kindern unter zwölf Jahren pro Jahr zehn Tage frei nehmen, um sich um ihre kranken Kinder zu kümmern. Während dieser Zeit erhalten sie Krankengeld von ihrer Krankenkasse.

Gleichzeitig plant die SPD-Politikerin einen Anspruch für pflegende Familienmitglieder auf bis zu sechs Monate unbezahlte Pflegezeit, in der Kündigungs- und Versicherungsschutz des Beschäftigten erhalten bleiben.

Zudem will die Gesundheitsministerin mehr Transparenz schaffen für die Suche nach qualitativ hochwertigen Pflegeheimen. "Wir wollen die Qualitätsberichte über die Pflegeheime in verständlicher Form veröffentlichen. Damit gibt es die Möglichkeit, Preise, Leistungen und Behandlungsergebnisse zu vergleichen."

Der Sozialverband VdK begrüßte Schmidts Pläne für die anstehende Pflegereform. Verbandspräsident Walter Hirrlinger betonte, dass die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Kernbestandteil betrieblicher Personalpolitik werden müsse. Dazu zählten nicht nur Pflegezeit, sondern auch flexible Arbeitszeit und Telearbeitslösungen.

Die Pflegereform soll Mitte 2008 in Kraft treten. Der kurzfristige Sonderurlaub ist nur ein Teil der geplanten Leistungsverbesserungen. Neben den Freistellungszeiten enthält sie auch verbesserte Leistungen vor allem für Demenzkranke und ambulant versorgte Pflegebedürftige.

 

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