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SPD Friedelsheim.

Konjunkturimpulse mit "Mut und Verantwortung" :

Wirtschaftspolitik

Der Bundesrat hat am Freitag das zweite Konjunkturpaket verabschiedet. Damit kann jetzt ein kräftiger Impuls für kommunale Investitionen, Unterstützung für Familien, zur Arbeitsplatzsicherung, Hilfen für die Automobilbranche und weniger Lohnnebenkosten gesetzt werden. Das ist Politik mit "Mut und Verantwortung", wie Hubertus Heil betont. Denn das Konzept orientiert sich am Steinmeier-Plan.

Mit der Entscheidung des Bundesrats wurde am Freitag das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Mit rund 50 Milliarden Euro werden jetzt kommunale Investitionen ermöglicht, Familien unterstützt und durch die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes Entlassungen bei gleichzeitiger Qualifizierung der Beschäftigten vermieden.

Zusätzlich ermöglicht das Paket die Senkung der Krankenversicherungsbeiträge und stützt die für Deutschland wichtige Automobilbranche.

Sozialdemokratische Handschrift

Diese Maßnahmen, stellte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil fest, "tragen eindeutig die Handschrift der Sozialdemokratie und beinhalten wichtige Elemente des Steinmeier-Plans". Das zweite Konjunkturpaket sei "Ausdruck einer Politik mit Mut und Verantwortung": Für Impulse gegen die Rezession und für die Sicherung von Arbeitsplätzen.

 

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