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SPD Friedelsheim.

Michael Jung: Vortrag über TTIP & Co :

Veranstaltungen

TTIP war das Thema einer gemeinsamen Veranstaltung des DGB Haßloch, der Naturfreunde und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD. Als Referent konnte Michael Jung von der IG Metall gewonnen werden.

In seinem sehr lebendigen Vortrag ging Jung auch auf die Unterschiede von TTIP, TISA und CETA ein. TTIP ist das geplante Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU, TISA ist eine Konkretisierung mit dem Fokus Dienstleistungen und CETA ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

Bei diesen Abkommen steht die Liberalisierung und Deregulierung im Fokus. Gleiche Standards sollen hier gesetzt werden, allerdings auf unterem Niveau. Plastisches Beispiel hierfür ist das Chlorhuhn. Sehr problematisch ist der Eingriff in die Daseinsvorsorge. So soll es auch eine Liberalisierung von Gesundheit, Wasser, Energie und Entsorgung geben. Die Folgen einer Liberalisierung der Daseinsvorsorge kann man jeden Tag im Vereinigten Königreich sehen.

Ob es wirtschaftliche Auswirkungen gibt ist sehr umstritten. Nach mehreren Studien liegt die Steigerung des Brutto Inlandproduktes im Zeitraum von 10 Jahren in der EU bei 0,5 % und in den USA bei 0,4 %. Man geht von 1.800 neuen Arbeitsplätzen in Deutschland aus.

Ebenfalls als sehr problematisch sieht Jung das Klagerecht des Investors. Da gibt es mit der Klage von Vattenfall gegen die Bundesrepublik ja auch bereits ein Beispiel. Diese Klagen werden dann von einem Schiedsverfahren behandelt.

Es kommt auch zu einem Konflikt zwischen dem Vorsorgeprinzip der EU versus dem Nachsorge-/Risikoprinzip der USA. Diese Themen sind nur durch Wikileaks überhaupt an die Öffentlichkeit gekommen. 93 % der 130 Treffen fanden mit Großkonzernen und Lobbyisten statt. Die Beteiligung der Zivilgesellschaft ist in diesem Prozess nicht vorgesehen. Das Verhandlungen sollen bis 2016 abgeschlossen sein. Es gibt 150.000 Eingaben.

Die Vertrag muss dann durch den Europarat, das europäische Parlament und durch die EU Mitgliedsstaaten verabschiedet bzw. ratifiziert werden. Die IG Metall hat sich hier klar positioniert. Es darf durch die Vereinbarungen zu keinerlei Einschränkungen der Arbeitnehmerrechte und zu Einbußen bei der Qualität kommen. Die SPD bleibt hier hoffentlich auch bei ihrem entsprechenden Votum des Parteikonventes. Die aktuellen Äußerungen des Wirtschaftsministers (und SPD Vorsitzenden) Gabriel gehen allerdings leider in eine andere Richtung.

Michael Jung wird den Vortrag noch in Grünstadt, Neustadt und Bad Dürkheim halten.

Der Vortrag als Powerpoint-Präsentation

Text: Gerd Armbruster

 

Homepage SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

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