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SPD Friedelsheim.

Neubeginn für transatlantische Zusammenarbeit :

Internationales

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sich für einen Neubeginn der transatlantischen Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA ausgesprochen. "Das Fenster der Geschichte ist wieder ein Stück geöffnet", erklärte Steinmeier im Anschluss an die Präsidiumssitzung der SPD.

Ausdrücklich lobte der SPD-Kanzlerkandidat den Vorstoß von US-Präsident Barack Obama für eine atomwaffenfreie Welt. Ebenso nannte Steinmeier Fragen des Klimaschutzes und der Energiepolitik. Hier zeige sich, dass das "Abschottungsdenken" zwischen Europa und den USA bald "überholt" sein könne.

Für ein soziales Europa

Martin Schulz, der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, stellte auf der Pressekonferenz das sozialpolitische Konzept der europäischen Sozialdemokraten vor. Es müsse darum gehen, das soziale Schutzniveau, welches von den Nationalstaaten bereits erreicht wurde, nun auch auf EU-Ebene durchzusetzen, erklärte Schulz. Sein Vorschlag: In den EU-Verträgen soll eine soziale Fortschrittsklausel verankert werden, die dem Sozialschutz bei jeder europäischen Regelung Vorrang gewährt. Danach muss jede Gesetzgebung der Europäischen Union auf ihre sozialen Folgen untersucht werden.

 

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