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SPD Friedelsheim.

Starke Impulse in der Krise :

Wirtschaftspolitik

Der Bundestag hat am 13. Februar das größte Konjunkturprogramm der Nachkriegszeit auf den Weg gebracht. Deutschland stemmt sich nun mit rund vier Prozent seiner Wirtschaftskraft gegen die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, betonte der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, am Freitag.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten angesichts der Krise zu Recht, dass der Staat schnell, entschlossen und gezielt handelt, wenn die Selbstheilungskräfte des Marktes weltweit versagen, so Steinbrück im Deutschen Bundestag.

Zu Jahresbeginn hatte SPD-Kanzlerkandidat Frank Steinmeier bereits seinen Plan für einen Wachstums- und Stabilitätspakt für Deutschland vorgelegt.

Es geht um vier Ziele:

* Arbeit sichern
* Menschen stärken
* Zukunftsmärkte erschließen
* die öffentliche Infrastruktur nachhaltig verbessern.

Die SPD setzte sich in der großen Koalition in wesentlichen Teilen durch - das nun im Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit beschlossene zweite Konjunkturprogramm trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift und beinhaltet wichtige Elemente des "Steinmeier-Plans".

* Ein massiver Impuls für kommunale Investitionen
* Den Grundsatz "Qualifizieren statt entlassen"
* Die Unterstützung von Familien
* Die Senkung des Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung
* Die gezielte Unterstützung der Automobilbranche

Das Konjunkturprogramm II setzt damit an verschiedenen Hebeln an, um Investitionen auszulösen und Arbeitsplätze zu sichern. Zusammen mit dem Konjunkturprogramm I enthält es ein Volumen von 80 Milliarden Euro. Beide Programme sind das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

 

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