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SPD Friedelsheim.

Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern. Tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gestern ein Initiative für ein deutliches überparteiliches Signal für Weltoffenheit und Toleranz gestartet. Erste Kontakte mit allen Parteien haben im Laufe dieses Tages stattgefunden. Dabei haben Beteiligte aller Parteien positive Signale gesendet.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 10.01.2015

Beschluss
Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP)

Der AfA-Bundesvorstand bekräftigt den Beschluss der AfA-Bundeskonferenz vom 4. bis 6. April 2014 und begrüßt den Beschluss des 20. Ordentlichen DGB-Bundeskongresses vom 11. bis 15. Mai 2014, wonach die Verhandlungen zu TTIP auszusetzen und nur auf neuer Grundlage wieder aufzunehmen sind.

Mit seinem Beschluss vom 20.09.2014 hat der SPD-Parteikonvent klare Bedingungen und Erwartungen für die transatlantischen Freihandelsgespräche formuliert. Dabei bezieht sich der Parteikonvent auch auf ein gemeinsames Papier von Bundeswirtschaftsministerium und DGB.

Die AfA warnt davor, diese Beschlüsse und Vereinbarungen umzuinterpretieren oder aufzuweichen, wie dies derzeit – schon wenige Wochen nach den Entscheidungen – geschieht.

Insbesondere ist daran zu erinnern, dass der Parteikonvent Investor-Staats-Schiedsverfahren sowohl im Hinblick auf CETA wie auch auf TTIP uneingeschränkt abgelehnt hat. Seit diesem Beschluss gibt es in der Sache keinerlei neuen Erkenntnisse, so dass der Ruf nach einer Korrektur der Position unserer Partei ins Leere läuft.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 05.01.2015

Der neue Gemeinderat in Friedelsheim ist gewählt. Die SPD konnte sich auf 26% verbessern (+ 1,8%) und erhält 4 Sitze. Die CDU kommt auf 25,8% (- 3,7%), also ebenfalls 4 Sitze, und verliert somit einen Sitz. Eindeutiger Gewinner ist die FWG mit 40,2% (+ 2,5%) und 7 Sitzen (+ 1). Die FDP behält ihren Sitz und erreicht 8,1% (- 0,5%). Neuer Bürgermeister ist Peter Fleischer (FWG), der mit 82,6% der Stimmen gewählt wurde. Die SPD Friedelsheim gratuliert zu diesem Ergebnis und freut sich auf gute und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien im Gemeinderat.

Veröffentlicht am 26.05.2014

Am 13. November 2013 entscheidet der Parteivorstand über den Einsendeschluss für das Mitgliedervotum. Nach der Beschlussvorlage soll dies der 12. Dezember 2013, 24:00 Uhr sein. Dann müssen also alle Stimmzettel in einem Postfach beim Parteivorstand eingegangen sein.

Unmittelbar nach dem PV-Beschluss müssen wir bereits alle Adressdaten für den Versandprozess weiterverarbeiten. Änderungen sind danach, zumindest für das Mitgliedervotum, nicht mehr möglich. Für Dich bedeutet das ganz konkret: Spätestens bis zum 13. November musst Du sicherstellen, dass in der Mitgliederverwaltung Deine aktuelle Anschrift aufgenommen ist. Wichtig ist die bevorzugte Adresse – also die Adresse, an die auch immer der Vorwärts geschickt wird.

Deine Adresse kannst Du in „Mein Bereich" auf spd.de aktualisieren. Natürlich bekommen auch alle Mitglieder die Abstimmungsunterlagen zugeschickt, die keinen Vorwärts abonniert haben!

Der 13. November ist mit dem Beschluss über den Einsendeschluss zudem der Tag, an dem Neumitglieder in der Mitgliederverwaltung als aufgenommene Mitglieder registriert sein müssen, um mit abstimmen zu können. Davor muss der Ortsvereinsvorstand der Aufnahme zustimmen.

Herzliche Grüße,

Andrea Nahles

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 07.11.2013

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