[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Friedelsheim.

Als "ungerecht" und "gefährlich" hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den neuen Vorschlag von Gesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale entschieden abgelehnt.

"Nach jedem Flop kommt Rösler mit einem neuen, noch ungerechteren Plan", kommentiert die SPD-Politikerin das allerneueste Konzept des Gesundheitsministers. Rösler will eine Kopfpauschale einführen, die die 50 Millionen gesetzlich Versicherten von 2011 an unabhängig von ihrem Einkommen zusätzlich zum allgemeinen Beitragssatz entrichten sollen. "Diesmal ist es eine Kopfpauschale von durchschnittlich 30 Euro ohne jeden Ausgleich. Wer Pech hat, muss in seiner Kasse mehr zahlen", sagt Nahles. Im Gegenzug soll der Beitragssatz für die Arbeitnehmer gesenkt werden. Ermäßigte Beitragssätze seien dabei jedoch eine "reine Täuschung", erklärt die SPD-Generalsekretärin mit Blick auf das sozial ungerechte Modell. Denn wer wenig verdiene, zahle am Ende mehr. So zahlt nach Röslers Plänen ein Rentner, der eine Rente von 800 Euro hat, zehn Prozent mehr als bisher.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 02.06.2010

Als "Mogelverpackungen", die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 29.05.2010

Die SPD will, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder zu gleichen Teilen Beiträge an die gesetzliche Krankenversicherung leisten. Am Donnerstag brachte die SPD-Fraktion einen Antrag für paritätische Beitragszahlungen zur gesetzlichen Krankenversicherung in den Bundestag ein.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 05.03.2010

Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt einer bundesweiten Unterschriftenkampagne. Bereits über 6.500 Menschen, darunter viele prominente Bündnispartner, unterstützten schon kurz nach dem Start die Aktion.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 02.03.2010

- Zum Seitenanfang.