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SPD Friedelsheim.

Führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung unterschrieben, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen. Denn ein Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) im Mai könnte ein "ungehemmtes atomares Wettrüsten zu Folge haben", so die Warnung.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 20.02.2010

Zehntausende Tote, zerstörte Häuser, unendliches Leid - das schwerste Erdbeben seit 200 Jahren hat die Hauptstadt Port-au-Prince des Karibikstaates Haiti am 12. Januar 2010 verwüstet. Das Ausmaß der Zerstörung ist kaum zu fassen. Die Hilfe ist angelaufen. In Deutschland und weltweit.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 16.01.2010

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und der Vorsitzende des SPD-Parteivorstands Sigmar Gabriel haben sich in einem offenen Brief an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan gewandt. Der Brief hat folgenden Wortlaut:

"An die
Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan

Liebe Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen und Herren!

Heute vor acht Jahren, am 22. Dezember 2001, hat der Deutsche Bundestag erstmals den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen - mit großer Mehrheit, über alle Parteigrenzen hinweg. Die völkerrechtliche Grundlage dafür sind die Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 23.12.2009

Von der SPD im Hamburger Grundsatzprogramm bekräftigt, von der Friedensbewegung immer wieder gefordert: Die Vision einer atomwaffenfreien Welt ist endlich in der Realpolitik angekommen. Frank-Walter Steinmeier fordert nun "konkrete Schritte und zählbare Ergebnisse".

US-Präsident Barack Obama hatte Anfang April Maßnahmen für eine weltweite atomare Abrüstung angekündigt. Bis zum Ende dieses Jahres wollen sich die USA mit Russland über ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (START I) von 1991 einigen. Zudem soll der Atomwaffenteststoppvertrag gestärkt und ein neuer Abrüstungsgipfel 2010 abgehalten werden.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 14.04.2009

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