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SPD Friedelsheim.

Für Fahranfänger gilt künftig ein absolutes Alkoholverbot am Steuer. Das neue Gewebegesetz regelt die Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen an Gewebespenden. Ab August berät der Deutsche Ethikrat den Bundestag und die Bundesregierung in Fragen der Lebenswissenschaften. Neue und neu geordnete Ausbildungsberufe stehen zur Verfügung.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 01.08.2007

Zum 1. August treten wieder eine Reihe gesetzlicher Neuregelungen in Kraft. Sie betreffen insbesondere das Arbeitslosengeld II. Neuregelungen gibt es auch beim Kinderzuschlag. Die Steuerförderung von Biosprit wird bis 2012 reduziert. Durch das Angebot von neuen Ausbildungsberufen wird an die Wirtschaft appelliert, Ausbildungsplätze anzubieten.

Veröffentlicht am 31.07.2006

Am 08. Juli findet der Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz in Trier statt. Interessierte können die Ereignisse im Liveticker verfolgen.
Die Tagesordnung sowie die Anträge und die Kandidaten finden Sie hier.

Veröffentlicht am 08.07.2006

Ab 1. Juli gelten unter anderem folgende Neuregelungen: Höhere Pauschalabgaben für Minijobs zur stärkeren Sicherung der Sozialsysteme, Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel, Angleichung der Regelleistungen für ALG II -Empfänger in Ost und West.

Veröffentlicht am 01.07.2006

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