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SPD Friedelsheim.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert Steuererleichterungen für den Mittelstand. Den Unternehmen, die in der Krise investierten, wolle die SPD Anreize durch bessere Abschreibungsmöglichkeiten und Investitionszulagen bieten, denn das schaffe Jobs, sagte Gabriel am Samstag im Deutschlandradio Kultur.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 07.04.2010

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Pläne für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds begrüßt. Es sei gut, dass "wenigstens der deutsche Finanzminister" diese sozialdemokratische Idee aufgegriffen habe. Als "Geburtsfehler" der Europäischen Währungsunion bezeichnete Gabriel den Verzicht auf eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik – und rügte die Kanzlerin für ihre Schuldenpolitik.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 09.03.2010

Wirtschaftspolitik; Staat und Markt auf Augenhöhe :

Risiko und Haftung müssen wieder enger miteinander verknüpft werden. Dies erhebt Peer Steinbrück für die Fortentwicklung der sozialen Marktwirtschaft zum zentralen Prinzip und fordert, dass der Staat endlich wieder "auf Augenhöhe mit der freien Wirtschaft" gebracht werden müsse.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 22.04.2009

Wirtschaftspolitik; Tarifvertragssystem stärken :

Vor 60 Jahren, am 9. April 1949, verabschiedete der Wirtschaftsrat der westdeutschen Besatzungszonen das Tarifvertragsgesetz. Neben der Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie und Mitbestimmung zählt es zu den Grundpfeilern der Sozialen Marktwirtschaft. Mindestlöhne müssten hinzukommen, sagt Franz Müntefering.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 09.04.2009

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