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SPD Friedelsheim.

Neu ist die Verbreitung von rechtsextremen Gedanken im Internet nicht – doch die Menge der rassistischen Propaganda wächst besonders in sozialen Netzwerken rasant. Nach den Anschlägen in Norwegen wird das Problem in Deutschland wieder stärker diskutiert. Das ist wichtig, denn Bürgerinnen und Bürger können dazu beitragen, Rechtsextremismus zu bekämpfen.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 02.08.2011

Als "diskriminierend und menschenverachtend" kritisiert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit Vorschläge aus Reihen der CDU und CSU , Einwanderer künftig einem Intelligenztest zu unterziehen. Erneut mache die Union deutlich, dass sie beim Thema Zuwanderung "nichts verstanden hat".

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 28.06.2010

Zur heutigen Sitzung des Ältestenrates erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:

"Das mutige Handeln von Wolfgang Thierse und allen anderen, die sich dem rechtsextremen Aufmarsch in den Weg gestellt haben, verdient Respekt und Anerkennung.

Die SPD hat den Protest von 10.000 Berlinerinnen und Berlinern gegen die Nazis am 1. Mai unterstützt. Denn die Verteidigung der Demokratie stellt keinen Verstoß gegen unser Grundgesetz dar, wie Bundesjugendministerin Kristina Schröder unterstellt. Es ist eine Pflicht aufrechter Demokraten.

Wolfgang Thierse engagiert sich seit über zwei Jahrzehnten aktiv gegen Rechtsextremismus. Ihm zu unterstellen, er bewege sich außerhalb unserer Demokratie, wirft ein grelles Licht auf diejenigen, die sich so äußern. Die verbalen Angriffe der CDU auf Wolfgang Thierse sind der offensichtliche Versuch, von eigenen Versäumnissen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus abzulenken. Als Regierungspartei sollte sie Initiativen gegen Rassismus und Rechtsextremismus unterstützen, statt sie zu diffamieren. Die SPD setzt sich entschieden dafür ein, dass es auf Bundes- und Landesebene eine verlässliche und dauerhafte Finanzierung antirassistischer und Demokratie fördernder Projekte gibt. Wir wollen die Menschen ermutigen, Zivilcourage zu leben."

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 06.05.2010

Erfolgreiche Integration zählt zu den zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen. Die SPD diskutiert am Montag mit Experten aus Wissenschaft und Praxis in der Gesprächsreihe "Treffpunkt Integration" notwendige Rahmenbedingungen. Sprechen wird unter anderem der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit. Die Veranstaltung wird live auf spd.de übertragen, und über Facebook kann sich jeder in die Diskussion einschalten.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 22.04.2010

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