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SPD Friedelsheim.

Die von einigen gesetzlichen Krankenkassen angekündigten Zusatzbeiträge „sind die Zusatzbeiträge von Philipp Rösler“, hat Andrea Nahles unterstrichen. Der Minister sei vor den Interessen von Pharmaindustrie und Apothekern „eingeknickt“. Die notwendige Vorarbeit habe aber schon die Union geleistet.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 28.01.2010

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt spricht sich gegen eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung aus. Diese sei "weder angebracht noch sinnvoll", erklärte Schmidt. Stattdessen seien alle Akteure im Gesundheitswesen in der Pflicht, über Einsparmöglichkeiten nachzudenken.

Nach Berechnungen des Schätzerkreises für die Gesetzliche Krankenversicherung fehlen im kommenden Jahr knapp 7,5 Milliarden Euro im Gesundheitsfonds. Dem stehen aber Rücklagen der Versicherer in Höhe von rund fünf Milliarden Euro gegenüber. Zudem habe der Staat den Kassen in diesem Jahr ein zinsloses Darlehen gegeben, das frühestens 2011 zurückgezahlt werden müsse. Über eine solche Regelung müsse man auch für das kommende Jahr nachdenken, so Schmidt.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 07.10.2009

Die solidarische Reform der Pflege kommt zum 1. Juli. Sie trägt eindeutig die Handschrift der SPD und von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.

"Die Pflegereform bringt zahlreiche Erleichterungen und Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen, ihre Familien und für die Pflegekräfte", sagte Schmidt am Montag in Berlin. Mit dem 1. Juli werden Leistungen für die Familien bei der ambulanten Pflege verbessert, viele altersverwirrte und demenzkranke Menschen erhalten erstmals Leistungen. Auch die Pflegequalität in den Heimen wird durchgreifend verbessert. Pflegestützpunkte und Pflegeberater in jedem Wohnquartier helfen künftig, im Pflegefall alles Notwendige schnell zu organisieren.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 01.07.2008

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Beschluss des Bundeskabinetts zur Pflegereform begrüßt. Damit verbessere sich die Situation für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte - die Reform trage sozialdemokratische Handschrift.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 18.10.2007

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