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SPD Friedelsheim.

Alles neu macht der Mai, heißt es. In diesem Mai ändert sich zwar nicht alles, aber einige neue Regelungen gibt es tatsächlich. So wird die so genannte Insellösung beim Dosenpfand abgeschafft. Außerdem gelten verschärfte Bußgeldregelungen für Raser. Die wichtigsten Änderungen können Sie hier lesen.

Veröffentlicht am 02.05.2006

Die aktuellen Ereignisse vom Landesparteitag können Sie hier nachlesen.

Veröffentlicht am 28.01.2006

Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte in ihrer Regierungserklärung am 30. November 2005 eine "Regierung der Taten" an. Die nachfolgende Auflistung legt darüber ein erstes Zeugnis ab. Unmittelbar aus den Koalitionsverhandlungen heraus wurden erste Gesetzesinitiativen zur Sanierung der öffentlichen Haushalte auf den Weg gebracht. Mit einer Vielzahl kleiner Schritte wird das politische Konzept: der Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren umgesetzt.

Veröffentlicht am 31.12.2005

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