[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Friedelsheim.

Ein Rettungspaket von insgesamt 750 Milliarden Euro soll für unter Druck geratene EU-Mitgliedstaaten geschnürt werden. Das hatten die EU-Finanzminister in der Nacht zu Montag beschlossen. Deutschland soll Kredite von 123 Milliarden Euro übernehmen. Nach einer Unterrichtung der Partei- und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien durch die Bundeskanzlerin kritisierte der SPD-Vorsitzende zu viele offene Fragen an dem Vorhaben. Vor allem müsse die Finanzbranche spürbar an den Kosten der Krise beteiligt werden.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 11.05.2010

Die SPD will mit neuen Investitionsimpulsen und einer "Renaissance gesamtwirtschaftlichen Denkens", wie es Sigmar Gabriel formulierte, Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik entwickeln. Auf einer großen wirtschaftspolitischen Konferenz diskutierten Experten konkrete Vorschläge, die der Parteivorsitzende gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier vorgelegt hatte – "eine Alternative, die auf soziales und ökologisches Wachstum setzt", so Gabriel.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 21.04.2010

Wissenschaftler und Gewerkschaften lehnen die FDP-Steuerpläne ab. Scharfe Kritik kommt auch von den Kommunen, die vor harten Einschnitten bei Kinderbetreuung, Schulen und Kultur warnen. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte trotzdem das Vorhaben, das die katastrophale Finanzlage auch in den Städten und Gemeinden seines Landes verschärfen würde. Stoppen könnte den schwarz-gelben "Steuersenkungs-Irrsinn" Hannelore Kraft – und Investitionen für Kinder und in Bildung vorantreiben.

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 15.04.2010

Die FDP hat ihre Steuersenkungspläne abgespeckt. "Unsinnig" bleibe das Vorhaben dennoch, kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Denn allein in den Kommunen drohe die Streichung von 240.000 Kita-Plätzen und in den Ländern stünden 112.000 Lehrerstellen auf dem Spiel. "Die FDP", fasste Gabriel zusammen, "hat nichts gelernt".

Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 14.04.2010

- Zum Seitenanfang.