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SPD Friedelsheim.

Union braucht mehr Mut für Reformen :

Allgemein

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat mit Blick auf die Unions-Ministerpräsidenten mehr Verlässlichkeit für die Arbeit in der Koalition gefordert. Nach den Irritationen der vergangenen Tage gehe es jetzt darum, nach vorne zu schauen und „Großes zu bewegen“.

Im Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin erinnerte Heil daran, dass es in der vergangenen Woche deutliche Signale aus der Union gegeben habe, bei der Gesundheitsreform eine stärkere Steuerfinanzierung umzusetzen. Im Gegenzug hätten die Krankenkassen-Beiträge und damit die Lohnnebenkosten sinken können. Es habe bereits Prüfaufträge an Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gegeben, Modelle hierfür zu errechnen.

„Kurz vor Toreschluss“, kritisierte Heil, hätten die Unionsministerpräsidenten aber „die Kanzlerin eingemauert“. Unterm Strich habe man sich auf eine gute Eckpunkte für die Reform verständigt, man hätte aber noch mehr erreichen können, unterstrich der SPD-Generalsekretär. „Das Unangenehme“ an der Intervention der Länderchefs von CDU und CSU sei, dass es nun im kommenden Jahr Beitragserhöhungen geben müsse, weil die Union in der entscheidenden Koalitionsrunde am vergangenen Wochenende nicht mehr zu weitergehenden Schritten bereit gewesen sei.

Appell an die Union: „Daraus lernen, nach vorne gucken und Großes bewegen“
Zwar gebe es nun diesen Streit in der Sache, sagte Heil, fügte aber hinzu, man müsse jetzt „daraus lernen, nach vorne gucken und Großes bewegen“. Das sei Aufgabe der Koalition, und die SPD brauche dafür einen verlässlichen Partner. „Man muss sich, wenn da was abgesprochen ist, auch darauf verlassen können – auch auf die Durchsetzungsfähigkeit in den eigenen Reihen“, betonte der SPD-Generalsekretär und forderte die Union auf, „ein bisschen mutiger zu sein bei den Reformen."

 

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