[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Friedelsheim.

Union ohne klare Linie :

Bundespolitik

Die Union ist uneins. Eine klare Linie innerhalb der CDU oder auch zwischen den Schwesterparteien ist nicht mehr erkennbar. Das sei unproblematisch, kommentierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil - solange dies nicht die Arbeit in der Bundesregierung belaste.

Nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums kritisierte Heil am Montag das wiederholte Abrücken der Union von festen Koalitions-Vereinbarungen. In der Frage der Bekämpfung von Steuerhinterziehung habe die Union erneut gegen eindeutige Absprachen verstoßen. "Das führt zu erheblichem Aufwand an Kraft und Ressourcen", kritisierte der SPD-Generalsekretär und warnte die Union davor, sich zu "Schutzheiligen von Steuerhinterziehern zu machen".

Auch in anderen Bereichen zeigen sich CDU und CSU nicht in der Lage, mit einer Stimme zu sprechen. Es sei "bemerkenswert, dass es der Union nicht gelingt, einen gemeinsamen Europawahlkampf zu führen", so Heil. Vor dem Hintergrund rasch wechselnder Positionen des CSU-Chefs attestierte er Horst Seehofer eine "nervöse Gefallsucht".

Torsten Albig gewinnt in Kiel

Glückwünsche schickte Heil in die Förderstadt Kiel. Nach der Wahl vom vergangenen Sonntag wird mit Torsten Albig wieder ein Sozialdemokrat als Oberbürgermeister die Landeshauptstadt regieren. Albig setzte konsequent auf die Themen soziale Stadt, Mindestlohn und Bildung und schaffte es so, die Amtsinhaberin Angelika Volquartz bereits im ersten Wahlgang klar hinter sich zu lassen.

 

Homepage SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

- Zum Seitenanfang.