[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Friedelsheim.

Wandel für Sicherheit :

Internationales

Die Rolle der Vereinten Nationen muss für die Lösung internationaler Konflikte gestärkt werden. Peter Struck forderte in Bielefeld die Gründung einer eigenen Einsatztruppe der Weltgemeinschaft, um künftig nicht mehr auf die Kontingente der Mitgliedstaaten angewiesen zu sein.

"Sicherheit im Wandel": In einer "Das Neue Jahrzehnt"-Veranstaltung verwies der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und ehemalige Bundesverteidigungsminister auf die veränderte Sicherheitslage in der Welt. Deutschland müsse heute keinen direkten militärischen Konflikt mit einem Nachbarstaat mehr befürchten, sondern sei von Freunden umgeben. "Es gibt aber neue Bedrohungen", warnte Struck. Dazu zählten regionale Konflikte ebenso wie die Gefahr durch "Failed States" wie den Sudan, von denen Terrorismus ausgeht, und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus im Allgemeinen.

Das ergeben sich auch Konsequenzen für das Aufgabenspektrum der Bundeswehr. Bereits jetzt würden fast 7.000 deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt: In Afghanistan zur militärischen Unterstützung des Wiederaufbaus ebenso wie im Kongo zur Absicherung demokratischer Wahlen, im Libanon um Waffenschmuggel zu unterbinden und am Horn von Afrika im Kampf gegen Piraten. Der Einsatz der Soldaten verdiene hohen Respekt, mahnte der ehemalige Verteidigungsminister. "Das passiert zuwenig in Deutschland."

Struck verwies auch auf weitere Herausforderungen, denen sich auch Deutschland stellen müsse - etwa in Afrika. So könne die Staatengemeinschaft nicht tatenlos hinnehmen, dass in Darfur Menschen in großer Zahl umgebracht werden. "Es ist nicht nur eine humanitäre, sondern auch und gerade eine sozialdemokratische Pflicht zu fragen: Wie können wir eingreifen in Darfur, um dieses Morden zu verhindern?"

Neben dem neuen Profil der Bundeswehr müssten sich auch die Vereinten Nationen weiterentwickeln, forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Die Staatengemeinschaft werde sich in Zukunft entscheiden müssen, ob sie eine "Weltpolizei" und eine "Weltarmee" einrichtet, um nicht ausschließlich auf Kontingente der Mitgliedsstaaten angewiesen zu sein. Denn internationale Sicherheit braucht die Bereitschaft zum Wandel.

 

Homepage SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

- Zum Seitenanfang.