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SPD Friedelsheim.

"Zur Verantwortung bereit" :

Arbeit

Die SPD wird sich in ihrem Regierungsprogramm für Gleichstellung stark machen. Das bekräftigte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag. Im Fall Opel rief Heil zu pragmatischem Handeln auf.Der SPD-Generalsekretär unterstrich die Forderung der SPD nach gleicher Beteiligung in allen Teilen der Gesellschaft. Immer noch verdienen Frauen rund ein Viertel weniger als Männer in vergleichbaren Berufen. Laut Heil ein "gesellschaftlicher Skandal", der nicht nur an Aktionstagen wie dem Equal Pay Day angeprangert werden sollte. Man dürfe hier "nicht tatenlos zusehen".

Heil forderte, die etwa 100.000 Arbeitsplätze, die jetzt bei Opel und der Zuliefererindustrie auf dem Spiel stehen, "nicht leichtfertig durch ideologische Debatten" zu gefährden. Es sei zu früh, um sich festlegen oder Instrumente ausschließen. Auch Bürgschaften oder eine mittelbar staatliche Beteiligung für einen Übergangszeitraum dürften nicht ausgeschlossen werden. "Es geht um pragmatisches Handeln", unterstrich Heil. "Es geht um Zupacken in einer Frage, die zeitlich prekär ist".

Der Generalsekretär thematisierte auch das derzeitige Klima in der Koalition. Die SPD stehe zur Großen Koalition und sei "zur Verantwortung bereit", betonte Heil. Er forderte die Union auf, zu den innerhalb der Koalition getroffenen Vereinbarungen zu stehen. Die Bundeskanzlerin müsse hier stärker ihre "Führungsverantwortung" wahrnehmen. Gerade in der Krise müsse die Koalition "nicht einfach nur zusammenbleiben, sie muss weiterarbeiten", sagte Heil.

 

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