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SPD Friedelsheim.

Großes Vertrauen in Rheinland- Pfalz- SPD :

Landespolitik

„Ein Jahr nach dem größten Wahlsieg der rheinland- pfälzischen SPD ist die Partei geschlossen und stark. Die SPD hat sich zur Rheinland- Pfalz- Partei entwickelt und steht nah bei den Menschen.“ Ein ausgesprochen positives Fazit zog die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab, MdL, zum ersten Jahrestag nach der Landtagswahl 2006.

„Mit Stolz dürfen wir feststellen, dass die Menschen in Rheinland- Pfalz dies honorieren. Auch ein Jahr nach dem Erreichen der absoluten Mehrheit würden noch immer 46 Prozent der Wählerinnen und Wähler genau so entscheiden.“

Die Sozialdemokratie sei die verantwortungsbewusste politische Kraft in Rheinland- Pfalz. „Die absolute Mehrheit im Landtag hat uns nicht abheben lassen; wir sind und bleiben die rheinland- pfälzische Partei, die auf allen Ebenen für die Belange der Menschen eintritt. Erster Garant dafür ist unser Landes- und Bundesvorsitzender, der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck“, sagte Heike Raab heute in Mainz. „Kurt Beck versteht es mit Bravour, das Regierungsamt in Mainz mit dem Ehrenamt des Parteivorsitzenden zu verbinden. Seinem unermüdlichen Einsatz für Rheinland- Pfalz und seinem enormen Engagement für unsere Partei zollen wir großen Respekt.“

Die große Geschlossenheit der SPD im Land zeige sich auch in den Wahlsiegen vor Ort. Die SPD- Generalsekretärin verwies auf die in den vergangenen Monaten gewonnen Oberbürgermeisterwahlen in Trier, Idar- Oberstein und Kaiserslautern sowie auf die Bürgermeisterwahlen in Betzdorf, Rhein- Nahe und Mutterstadt. Raab: „Wir sind auf dem besten Wege, Willy Brandts Rat, die Rathäuser zu erobern, wieder in Rheinland- Pfalz umzusetzen. Die SPD präsentiert sich ein Jahr nach der Landtagswahl auch in den Kommunen als die geschlossene und politisch prägende Kraft im Land.“ Das ist ein gutes Signal für die Kommunalwahl 2009.

Den positiven Schwung will die Partei auch zur Mitgliederwerbung nutzen. „Zukunft gewinnen, heißt für Heike Raab auch Mitglieder gewinnen. Als „ausgesprochen erfreulich“ bezeichnete die SPD- Generalsekretärin den großen Zulauf von jungen Neumitgliedern. Die Talsohle beim Mitgliederschwund sei durchschritten, in vielen Unterbezirken im Land gehe es bereits wieder aufwärts – auch in den Großstädten Koblenz und Kaiserslautern. Heike Raab verwies dabei auf den ersten „Tag der rheinland- pfälzischen SPD“ im vergangenen Dezember in Kaiserslautern, bei dem der landesweite Startschuss zur Mitgliederwerbeaktion gegeben worden sei. Eine Fortsetzung gebe es im November in Kirn. „Begleitend zu dem Tag der SPD schaffen wir für alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Möglichkeiten, an dem sich Neumitglieder, Ortsvereine und die Arbeitsgemeinschaften austauschen und fortbilden. Ein wesentlicher innerparteilicher Schwerpunkt der nächsten Monate ist die Debatte über das neue Grundsatzprogramm. Wir bereiten uns in landesweiten Programmforen und mit fast 100 regionalen Diskussionen auf den Hamburger Parteitag im Oktober vor. Wir fragen unsere Basis und binden sie aktiv in die Programmdiskussion ein. Die Bandbreite reicht dabei von Vortragsveranstaltungen über Ortsvereinsaktionen bis zur Mitgliederbefragung. Außerdem haben wir auch externen Sachverstand abgefragt“, sagte Heike Raab mit Verweis auf die erfolgreiche Aktion „100 kluge Köpfe“.

„Wir sind als rheinland- pfälzische SPD zufrieden, aber nicht selbstzufrieden. Wir werden für und mit den Bürgerinnen und Bürgern gute Politik für Rheinland- Pfalz machen.“ Die SPD- Generalsekretärin: „Dabei stärkt uns der harmonische Dreiklang von Partei, Fraktion und Landesregierung.“

 

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