[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Friedelsheim.

Sozialen Fortschritt verwirklichen :

Allgemein

Die Realitäten anerkennen, sich aber nicht mit ihnen abfinden - dieses sei die sozialdemokratische Methode auf die großen Fragen unserer Zeit, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zum Abschluss der Diskussion über das neue SPD-Grundsatzprogramm auf dem "Zukunftskonvent - Deutschland 2020" in Hannover.

"Ich habe heute eine quicklebendige Partei erlebt", fasste SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die in verschiedenen Foren, Veranstaltungen und Arbeitsgruppen durchgeführten lebhaften Diskussionen über die sozialdemokratische Vision eines sozialen Deutschlands der kommenden Jahrzehnte zusammen.

Die SPD streite im konkreten Handeln wie auch in ihrer Programmatik für ein soziales Deutschland, das Wachstum, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit zusammen bringe. "Das ist unser Bild von Fortschritt und Weltoffenheit."

Marktradikalismus und Linkspopulismus sind Irrwege

Dieser Position stünden, so Heil, mit der FDP und der PDS-Nachfolgepartei "Die Linke" zwei völlig grundsätzliche Auffassungen gegenüber. Der FDP-Vorsitzende Westerwelle rate, vor den ungebremsten Kräften des Marktes der Welt zu kapitulieren. Dies sei ein Angriff auf die solidarische Mehrheit der Menschen in unserem Land, krisitierte Heil. Doch auch der von der PDS-Nachfolgepartei "Die Linke" propagierte Populismus sei nicht links. "Realitätsverweigerung ist genauso wenig links wie das Vorhaben, mit einer Politik des alten Nationalstaates unser Land international isolieren zu wollen", betonte der SPD-Generalsekretär. Denn mit ihren fundamentalen Positionen würden "Die Linke" und die FDP aus unterschiedlichen Richtungen wirtschaftliche Dynamik gegen soziale Gerechtigkeit ausspielen. "Für uns Sozialdemokraten dagegen ergänzen sich wirtschaftliche Dynamik und soziale Gerechtigkeit gegenseitig."

Deshalb werde sich die SPD entschlossen und selbstbewusst auseinandersetzen mit dem Marktradikalismus und dem Ängste schürenden Linkspopulismus.

Links sei, so Hubertus Heil, die Realitäten des 21. Jahrhundert zu begreifen, um die Verhältnisse für die Menschen konkret zu verbessern. Deshalb nütze es nicht, die Gloablisierung zu leugenen oder sich in die Gedankenwelt des alten Nationalstaates zu flüchten. "Wir wollen den Aufschwung für alle. Deshalb setzen wir auf eine zupackende Politik der Gestaltung der Globalisierung - im Interesse von Wohlstand, sozialer Gerechtigkeit, Frieden und ökologischer Erneuerung." Bis zur Bundestagswahl 2009 wolle die SPD die politische Kraft für das Ziel eines sozialen Deutschlands gewinnen.

 

- Zum Seitenanfang.