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SPD Friedelsheim.

Jetzt Aufschwung für alle :

Bundespolitik

Zur Halbzeit der Legislaturperiode teilt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die positive Bewertung der bisherigen Koalitionsarbeit durch die Bundeskanzlerin. Die Fortsetzung sozialdemokratischer Reformpolitik trage Früchte, müsse nun aber noch mehr Menschen erreichen, mahnte Heil.

Die SPD begrüße, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel "in sehr allgemeiner Form" zu den Erfolgen der Großen Koalition geäußert habe - "zumal der wirtschaftliche Aufschwung in unserem Land maßgeblich auf die Arbeit und den Reformmut der Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren zurückzuführen ist", erinnerte der SPD-Generalsekretär nach einer Zwischenbilanz-Pressekonferenz der Bundeskanzlerin.

Grundlage des Erfolgs sei die Fortsetzung des von Gerhard Schröder eingeschlagenen Kurses in der Großen Koalition. Maßgeblich Anteil daran hätten die SPD-Ministerinnen und -Minister im Kabinett, unterstrich Heil und verwies darauf, dass nun entschlossen weiter gearbeitet werden müsse, "damit aus diesem wirtschaftlichen Aufschwung ein Aufschwung für alle werden kann".

Konkret müssten durch aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik noch mehr Menschen in Arbeit und Ausbildung gebracht sowie für Existenz sichernde Entlohnung Mindestlöhne eingeführt werden. Zudem gelte es, durch den von der SPD vorgeschlagenen "Deutschlandfonds" die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen zu beteiligen, forderte der SPD-Generalsekretär.

Die Bundeskanzlerin, stellte Heil fest, hat viel von wirtschaftlichen Erfolgen geredet - "die SPD arbeitet konkret für wirtschaftliche Dynamik und soziale Gerechtigkeit".

 

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