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SPD Friedelsheim.

Afghanistan nicht alleine lassen :

Allgemein

Erschüttert hat sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil vom Tod einer der in Afghanistan entführten deutschen Geiseln gezeigt. Die SPD unterstütze uneingeschränkt die Bemühungen der Bundesregierung, das Leben der zweiten Geisel zu retten, betonte Heil und warnte vor einem Abbruch der Aufbauleistungen in Afghanistan.

Heil betonte, es sei richtig, sich nicht der Forderung nach einem Abzug der deutschen Soldaten zu beugen. Die SPD unterstütze die Haltung der Bundesregierung voll und ganz in ihren Bemühungen um die Freilassung der zweiten deutschen Geisel. Deutschland dürfe nicht erpressbar sein, betonte Heil und fügte hinzu, man dürfe die Menschen trotz des Risikos in Afghanistan nicht allein lassen. "Wir stehen zu diesem Engagement", bekräftigte Heil nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag.

Afghanistan-Mandat sorgfältig diskutieren

Der SPD-Generalsekretär kündigte an, dass die SPD im Zusammenhang mit der anstehenden Verlängerung der Afghanistan-Mandate sorgfältig diskutieren werde, wie das deutsche Engagement strukturiert sein müsse. Dafür hätten die Sozialdemokraten im Parteivorstand wie auch in der Bundestagsfraktion ein sinnvolles Verfahren vereinbart, bei dem alle Gesichtspunkte diskutiert würden und die im Herbst anstehende Entscheidung des Bundestages gut vorbereitet werde. Klar sei, dass man Afghanistan nicht alleine lassen dürfe, denn dies würde bedeuten, das Land den Kräften zu überlassen, die den internationalen Terrorismus unterstützen. Entscheidend sei, die zivilen Aufbauleistungen und die Ausbildung künftig zielgenauer zu fördern. "Wir wollen eine zweite Aufbauwelle in Afghanistan", sagte Heil. Dieser zivile Aufbau könne jedoch nicht ohne Sicherheit funktionieren.

SPD ist Garant für Atomausstieg

Angesichts der nicht enden wollenden Pannenserie in älteren deutschen Atomkraftwerken bekräftigte Heil die Position der SPD und von Umweltminister Gabriel, Restlaufzeiten unsicherer älterer Atommeiler auf jüngere und sichere Anlagen zu übertragen. "Sicherheit muss Vorrang haben", sagte Heil und kritisierte die Energieunternehmen, die aus Profitstreben lieber Laufzeiten von modernen, sicheren Atommeilern auf ältere, abgeschriebene Reaktoren übertragen wollen. Die SPD bleibe "Garant für den Ausstieg aus dieser rückwärtsgewandten Technologie", versicherte Heil. Deshalb werde es beim Konsens über den Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie bleiben.

Gratulation nach Filderstadt

Erfreut zeigte sich der SPD-Generalsekretär, dass die Stadt Filderstadt auch weiterhin in sozialdemokratischer Hand bleibt. Mit Gabriele Dönig-Poppensieker ist am Sonntag eine Sozialdemokratin zur Oberbürgermeisterin in Filderstadt (Kreis Esslingen) gewählt worden. Die 47-Jährige, die auch von den Grünen unterstützt wurde, siegte im zweiten Wahldurchgang mit 57,14 Prozent der Stimmen.

Die aus Bochum stammende Diplom-Ingenieurin mit Verwaltungserfahrung wird damit Nachfolgerin von Peter Bümlein (SPD), der nach 24 Jahren an der Stadtspitze im Herbst in den Ruhestand geht.

Dönig-Poppensieker setzte sich klar gegen ihren Konkurrenten durch. Der Bürgermeister von Spaichingen (Kreis Tuttlingen), Hans Georg Schuhmacher, war für CDU, FDP und Freie Wähler angetreten und kam auf 42,60 Prozent der Stimmen. Dönig-Poppensieker hatte schon in der ersten Runde am 8. Juli mit 48,3 Prozent das beste Ergebnis erzielt, die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Schuhmacher war damals auf 44,7 Prozent gekommen.

 

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