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SPD Friedelsheim.

In einem Namensartikel in der "International Herald Tribune" hat der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm für offene Konsultationen innerhalb der NATO und im NATO-Russland-Rat über die umstrittenen US-Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien geworben. Hierfür sei die Bereitschaft der US-Regierung erforderlich, gegebenenfalls auch ihre Stationierungspläne zur Disposition zu stellen. Der SPD-Parteivorsitzende untermauerte damit die Position seiner Partei. Er plädierte für weitere internationale Abrüstungsanstrengungen im Rahmen einer neuen Entspannungspolitik.
Lesen Sie hier den Gastbeitrag im Wortlaut:

Veröffentlicht am 31.05.2007

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt hat Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) vorgeworfen, die Vergangenheit des verstorbenen früheren CDU-Ministerpräsidenten Filbinger bewusst zu beschönigen. "Solche Geschichtsklitterung erfordert Richtigstellung", sagte Vogt.

Veröffentlicht am 13.04.2007

50 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge haben sich die sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs (SPE) im Willy-Brandt-Haus in Berlin getroffen. Eines der wichtigsten Themen des Treffens war die Diskussion um die Pläne der USA für ein Raketenabwehrsystem, das in Osteuropa stationiert werden soll. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck betonte, dass unter allen Teilnehmern große Einigkeit darüber herrschte, "dass Europa sich an diesem Diskussionsprozess genauso aktiv beteiligen muss wie die NATO". Der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer mahnte die USA: "Wer glaubt unilateral Sicherheit gewährleisten zu können, der wird die Verantwortung für ein neues Wettrüsten tragen müssen und das wollen wir nicht." Sowohl Kurt Beck als auch Alfred Gusenbauer sprachen sich für gemeinsame Gespräche Europas mit den USA und Russland in enger Abstimmung mit der NATO aus. Nur dadurch könne ein neues globales Wettrüsten verhindert werden.

Veröffentlicht am 24.03.2007

In einem rund zweistündigen Gespräch haben das SPD-Präsidium und Vertreter der deutschen Bischofskonferenz zentrale gesellschaftspolitische Fragen erörtert und festgestellt: Nicht nur am Arbeitsmarkt verfolgt man gemeinsame Ziele.

Veröffentlicht am 30.01.2007

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