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SPD Friedelsheim.

Mit der gewaltsamen Niederschlagung des DDR-Volksaufstandes habe das SED-Regime "die Idee eines freiheitlichen Sozialismus brutal niedergewalzt", stellte Vizekanzler Franz Müntefering bei einer Gedenkfeiern zum 17. Juni 1953 bei der zentralen Gedenkveranstaltung am Sonntag in Berlin fest.

Veröffentlicht am 18.06.2007

Als ein "gutes Signal" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die G8-Gipfelvereinbarungen zum gemeinsamen Klimaschutz gewertet. "Doch was mir fehlt, ist Substanz", schränkte Beck ein. Viel sei noch nachzuarbeiten.

Veröffentlicht am 11.06.2007

Eine aktive Arbeitsmarktpolitik dient dem Ziel, Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage schneller in Übereinstimmung zu bringen. Sie leistet damit eine wichtige Unterstützung für die Vermittlung von Arbeitssuchenden in Arbeit. Mit dem Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einem modernen Dienstleister am Arbeitsmarkt und neuen, aktivierenden Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik haben wir die Voraussetzungen für schnelle und effiziente Vermittlung und größtmögliche Unterstützung für arbeitslose Menschen geschaffen. Erste Erfolge zeigen sich.

Veröffentlicht am 07.06.2007

Verantwortungsvolle Umweltpolitik hat in der SPD eine lange Tradition. Der "blaue Himmel über der Ruhr" wurde eines der ersten Leitbilder, das die Herausforderung beschreibt: Unser Ziel ist ein gutes Miteinander von Mensch und Natur, von Schutz und Nutzen der Umwelt. Entscheidend haben wir dazu beigetragen, dass ökologisches Handeln dabei auch als eine Frage der Gerechtigkeit begriffen wird und eine internationale Dimension hat - heute umschrieben durch den Leitgedanken der Nachhaltigkeit: Leben und Wirtschaften müssen so gestaltet sein, dass unsere Kinder und Enkel, hier und in aller Welt eine gute Zukunft haben - ökonomisch und sozial, ökologisch und kulturell.

Veröffentlicht am 06.06.2007

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