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SPD Friedelsheim.

„Ein Jahr nach dem größten Wahlsieg der rheinland- pfälzischen SPD ist die Partei geschlossen und stark. Die SPD hat sich zur Rheinland- Pfalz- Partei entwickelt und steht nah bei den Menschen.“ Ein ausgesprochen positives Fazit zog die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab, MdL, zum ersten Jahrestag nach der Landtagswahl 2006.

Veröffentlicht am 21.03.2007

Als erfreulich beurteilt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Puchtler, die von Finanzminister Deubel vorgestellte Bilanz für das Haushaltsjahr 2006 in Rheinland-Pfalz.

Veröffentlicht am 31.01.2007

„Nach den Zahlen der aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik für Rheinland-Pfalz sind die Fälle von Betrügereien und Vermögensdelikten bei Geschäften im Internet deutlich gestiegen. Dieser Trend ist bundesweit festzustellen. Daneben kann man von einem großen Dunkelfeld ausgehen. Die Bandbreite möglicher Delikte reicht vom betrügerischen Anbieten von Waren und Dienstleistungen, Kreditkartenbetrug, verbotenes Glückspiel bis zur Verbreitung von Kinderpornographie und extremistischer Propaganda.

Veröffentlicht am 28.01.2007

Mit Unverständnis reagiert Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, auf die Pressemitteilung der CDU zu den Verfassungsrichterwahlen. Die Verfassung zwingt die im Landtag vertretenen Parteien durch das Erfordernis einer zwei Drittel-Mehrheit für die Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes zur Zusammenarbeit. „Durch ihr unprofessionelles Vorgehen zerstört die CDU die Vertrauensgrundlage für die Gespräche zur Erarbeitung eines für das Parlament tragbaren Wahlvorschlages“, so Hartloff.

Veröffentlicht am 27.01.2007

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