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SPD Friedelsheim.

Aufschwung für alle :

Bundespolitik

Angesichts des stabilen, kräftigen Aufschwungs der deutschen Wirtschaft hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck gefordert, dass der Aufschwung allen zu Gute kommen müsse. Als "absolut notwendig" bezeichnete Beck deshalb eine neue Verantwortungsethik in der Wirtschaft.

Am Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Prognose für das laufende Jahr von 1,7 auf 2,3 Prozent angehoben und rechnet auch 2008 mit einem starken Wirtschaftswachstum von 2,4 Prozent. Im Interview mit dem vorwärts (Mai-Ausgabe) zeigte sich der SPD-Vorsitzende Kurt Beck erfreut über die Früchte der seit 1998 durchgeführten sozialdemokratischen Reformpolitik. "Heute können wir selbstbewusst sagen: Es war die Politik der SPD und von Gerhard Schröder, die zu diesem Erfolg führt. Das ist unser Aufschwung. Daran muss man erinnern."

Für eine neue Ethik in der Wirtschaft

Gleichzeitig kritisierte er, dass immer weniger Bürgerinnen und Bürger vom Wirtschaftsaufschwung profitieren. "Vor 15 Jahren galt: Wenn es wirtschaftlich aufwärts geht, haben alle etwas davon", heute seien es noch 20 Prozent, die zwischen wirtschaftlichem Aufschwung und ihrer persönlichen Situation eine Verbindung sehen. Deshalb forderte Beck, dass der Aufschwung allen zu Gute kommen müsse. Zudem sei eine neue Verantwortungsethik in der Wirtschaft notwendig. So würden schon heute insbesondere viele Familienunternehmen über den Tag hinaus denken, auch für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Börsennotierte Unternehmen seien hingegen sehr unterschiedlich zu bewerten. "Wenn jemand verkündet, 15.000 Arbeitsplätze in den nächsten Jahren abzubauen, gleichzeitig die Vorstandsgehälter um 20 Prozent erhöht, und parallel den Arbeitnehmern sagt, eine Tarifrunde, in der Ausgleich gefordert wird, sei unverantwortlich, darf das eine Gesellschaft nicht hinnehmen."

Wir wollen einen Mindestlohn für alle

Kurt Beck bekräftigte, die SPD werde es nicht zulassen, dass die Machtbalance in der Wirtschaftswelt zu Gunsten der Arbeitgeber verschoben wird. Der SPD-Vorsitzende stellte klar, dass es mit seiner Partei kein Zerschlagen von Flächentarifverträgen und der Mitbestimmung geben werde - auch der Kündigungsschutz "darf nicht ausgehebelt werden". Weil rund 500.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Vollzeit arbeiten und trotzdem von ihrer Arbeit nicht ohne staatliche Zuschüsse leben können, erneuerte Kurt Beck die Forderung der SPD nach einem Mindestlohn für alle: "Das müssen wir gesetzlich regeln, wo es tariflich nicht durchzusetzen ist."

 

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